Verfassungsschutz; Informationen

Die Bundesrepublik Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie. Zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vor politischen Extremisten hat sie ein Frühwarnsystem, den Verfassungsschutz. Aufgabe des Verfassungsschutzes ist es, Informationen zu sammeln und auszuwerten, um Gefahren für die Innere Sicherheit rechtzeitig zu erkennen. Er ist außerdem für die Spionageabwehr zuständig. Zu den Pflichten des Verfassungsschutzes gehört dabei auch die Information der Öffentlichkeit. Dazu gibt das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration jährlich in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz den Verfassungsschutzbericht heraus. Der Verfassungsschutzbericht und weitere Publikationen des Verfassungsschutzes können kostenlos bestellt werden.

Jedes Bundesland hat eine eigene Verfassungsschutzbehörde, in Bayern ist es das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz, das dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration unmittelbar nachgeordnet ist.

Die Staatsregierung betreibt mit der Bayerischen Informationsstelle gegen Extremismus (BIGE) eine eigene Informations- und Beratungsstelle zur Auseinandersetzung mit politischem Extremismus. Die BIGE ist im Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz angesiedelt. Ihr gehören sowohl Mitarbeiter des Verfassungsschutzes als auch der Polizei an. Die BIGE selbst hat ein umfangreiches Aufklärungs- und Präventionsangebot. Die BIGE betreibt zusammen mit dem Staatsministerium für Unterricht und Kultus das Internetportal „Gemeinsam gegen Extremismus“ (siehe Weiterführende Links). Es stellt für Nutzer neben phänomenspezifischen Informationen auch Beratungs- und Hilfsangebote für betroffene Kommunen, Schulen und Eltern bereit. Darüber hinaus bietet die Präventionsstelle Salafismus des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz u.a. Sensibilisierungs- und Fortbildungsvorträge zu den Themen Salafismus und Islamismus an und vermittelt z.B. Informationen, wie man eine islamistische Radikalisierung erkennt. Sie ist Partner des ressortübergreifenden Bayerischen Netzwerks für Prävention und Deradikalisierung gegen Salafismus.

• Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus

• Verfassungsschutz - Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

• Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz

• Publikationen des Verfassungsschutzes

• Portal "Antworten auf Salafismus"