Denkmalschutz; Beantragung eines Ausgleichs oder einer Belohnung (sogenanntes Schatzregal)
Entdecker/-innen und Grundeigentümer/-innen können ab einem gewissem Objektwert und bei legalen Fundumständen eine Geldzahlung für archäologische Funde beanspruchen.
Seit 01.07.2023 gehört das Eigentum an archäologischen Funden in aller Regel dem Freistaat Bayern. Unter bestimmten Bedingungen haben die, auf deren Grund und Boden der Fund gemacht wurde (Grundeigentümer/-innen), und die, die den Fund gemacht haben (Entdecker/-innen), einen Anspruch auf eine Geldzahlung des Freistaates Bayern. Dieser heißt „Ausgleich“ für Grundeigentümer/-innen und „Belohnung“ für Entdecker/-innen. Zu den Bedingungen gehören vor allem ein gewisser Objektwert und legale Fundumstände.
- Ein Bodendenkmal oder Teil davon ist aufgrund von Art. 9 Abs. 1 Satz 1 BayDSchG Eigentum des Freistaates Bayern geworden.
- Sein Verkehrswert beträgt 1.000 EUR oder mehr.
- Sein Fund und seine Bergung erfolgten nicht unter Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen.
- Der Antragsteller hat das Bodendenkmal oder Teile davon entdeckt oder ist Eigentümer der Grundstücks, auf dem das Bodendenkmal entdeckt wurde.
- Der Antrag muss grundsätzlich elektronisch über das bereitgestellte Online-Verfahren beim Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege eingereicht werden.
- Das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege prüft die Voraussetzungen gegebenenfalls in Abstimmung mit der jeweils zuständigen Unteren Denkmalschutzbehörde.
- Bei der Wertermittlung wird es von der Archäologischen Staatssammlung unterstützt.
- Anschließend entscheidet das Bayerische Landesamt über den Antrag durch Bescheid.
Die Leistung betrifft nur Funde, die seit 01.07.2023 im Gebiet des Freistaates Bayern gemacht wurden. Der Anspruch auf Ausgleich oder Belohnung entsteht 24 Monate nach der Übergabe an das Landesamt für Denkmalpflege.
Aufgrund der Neuheit der Leistung fehlen derzeit Erfahrungswerte zur üblichen Verfahrensdauer. Es ist mit durchschnittlichen Verfahrensdauern von 4 Wochen bis 3 Monaten zu rechnen. Bei Fällen, deren Entscheidung umfangreiche Ermittlungen oder schwierige Rechtsprüfungen erfordert, kann die Verfahrensdauer länger sein.
- Bei Antragstellung in Vertretung: Vollmacht
Keine
Verwaltungsgerichtsprozess; Informationen
Verwaltungsgerichtliche Klage
Stand 13.12.2024
Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (siehe BayernPortal)